Erftverband gewinnt Rechtsstreit wegen Verrechnung mit der Abwasserabgabe

Der Erftverband hat einen Rechtsstreit gegen das Landesumweltamt gewonnen (VG Köln 14 312/18). In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob die Kosten für die Errichtung eines Retentionsbodenfiltermit der Schmutzwasserabgabe verrechnet werden können. Die Klage haben wir bereits im Januar 2018 eingereicht und das Verwaltungsgericht hat erst jetzt entschieden. Das Gericht hat gegen die Ansicht des Landesumweltamtes entschieden, dass eine solche Verrechnung zulässig ist.

Es ging in bei der Verrechnung um rd. 310.000  €, insofern also ein sehr erfreuliches Urteil, das allerdings noch nicht rechtskräftig ist. Soweit wir wissen, ist es das erste Verfahren überhaupt, in denen ein Abwasserabgabenpflichtiger eine Verrechnung mit den Kosten eines Retentionsbodenfilters geltend macht.

GKW Flerzheim-Ertüchtigung der Abwasserbehandlung

Im Rahmen  des Masterplans Abwasser 2030 und die dazugehörige Stilllegung der KA Miel, wird das GKW Flerzheim mit der Integration eines Membranbioreaktors ertüchtigt. Zurzeit läuft der Teilnahmewettbewerb für die Vergabe zur Lieferung und Montage der Membranmodule.

Öffentliche Führung zu Fotoinstallationen im Erftverband

Vom 26. Mai bis zum 7. Juli stellt der Künstler Dirk Krüll seine Fotoinstallationen in den Besprechungsräumen des Erftverbandes aus. Im Rahmen einer öffentlichen Führung mit dem Künstler kann die Ausstellung am Freitag, den 16. Juni, um 14 Uhr besucht werden. Interessenten werden gebeten, sich über folgenden Link ein kostenloses Ticket zu sichern: https://pretix.eu/erftverband/plasticarmy-14/

Dirk Krüll wurde 1958 in Düsseldorf geboren und studierte Fotografie in Essen. In seinen freien Projekten thematisiert er unter anderem altindustrialisierte Teilräume wie das Ruhrgebiet oder in asiatischen Ländern wie der Mongolei. Die neuste Werkreihe „Plastic Army“ ist der Versuch das Unbehagen über unseren verantwortungslosen Umgang des Menschen mit der Natur und der Vergeudung unserer vorhandenen Ressourcen auf spielerische und ästhetische Weise zu dokumentieren. Der Künstler nutzt dazu das Beispiel Plastikmüll, in dem er damit Fotoinstallationen auf den Balearen, in der Eifel und auf Island entwickelt hat. Für diese Reihe wurde ihm 2019 der Staatspreis NRW Medien verliehen.

GKW Glehn-Erneuerung der Rechenanlage

Die etwa 20 Jahre alte Rechenanlage weist erhebliche Verschleißerscheinungen auf. Die mechanische Reinigung erfolgt derweilen nicht zufriedenstellend, dies führt zu einem erhöhten Reinigungs- und Betriebsaufwand der nachfolgenden Klärprozesse. Die Rechenanlage einschließlich Nebeneinrichtungen soll daher, inklusive der zugehörigen Elektro- und Steuerungstechnik (E-/MSR-Technik), erneuert werden. Die Ausschreibung lauft zurzeit.

KA Bornheim,KA Sechtem, KA Nörvenich, KA Bessenich, KA Glehn und KA Köttingen – „Erneuerung Fällmitteldosieranlagen“

Für die oben genannte Maßnahme erfolgte die Ausschreibung der „Lose
1: Bautechnik und
2: Maschinen- und E.- Technik“.
Die Submission wurde durchgeführt. Das Vergabeverfahren läuft zurzeit noch.

Vorsitz im Verbandsrat

Der Verbandsrat des Erftverbandes hat in seiner konstituierenden Sitzung am 31. Mai 2023 Dr. Hans-Peter Schick, Bürgermeister der Stadt Mechernich, einstimmig in seinem Amt als Verbandsrats­vorsitzenden bestätigt. Ebenso wurde Michael Eyll-Vetter, RWE Power AG, einstimmig als stellvertretender Verbandsratsvorsitzender bestätigt. Von der Delegiertenversammlung des Erftverbandes wurden Dr. Hans-Peter Schick und Michael Eyll-Vetter für die Mitgliedergruppe 3 – Städte u. Gemeinden – bzw. für die Mitgliedergruppe 1 – Braunkohlenbergbau – in das Aufsichtsgremium des Verbandes, den Verbandsrat gewählt.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Vorstandsbüro des Erftverbandes,
Bärbel Lambertz, Telefon 02271 88-1213,
Jochen Birbaum, Telefon 02271 88-1158.